Wir
fordern
1) den raschest möglichen WHO-Austritt Österreichs;
2) die Ablehnung des WHO-Pandemievertrages und der Internationalen
Gesundheitsvorschriften ("IHR");
3) die Gesundheitsgesetze für Österreich sollen ausschließlich
in Österreich beschlossen werden.
Der Nationalrat möge unverzüglich Bundes(verfassungs)gesetze zur Umsetzung dieses Volksbegehrens - und falls erforderlich auch die Durchführung einer Volksabstimmung dazu - beschließen.
Vorbemerkung:
Die Begründung eines Volksbegehrens ist gem. §3 (7) 1 Volksbegehrengesetz
erst in einer späteren Phase des Verfahrens einzubringen. Wir wollen
unsere
Unterstützer/-innen - im Sinne der Transparenz - aber gleich von
Beginn an informieren, was die Gründe für dieses Volksbegehren
sind.
Die Begründung:
1) Wir lehnen die Grundrechtsaussetzungen durch den WHO-Pandemievertrag
und den IHR-Vertrag ab:
Sollte der Pandemievertrag und der IHR-Vertrag (engl. „International
Health Regulations“) Ende Mai 2024 beschlossen werden, drohen uns folgende
Eingriffe in unsere Souveränität und in unsere körperliche
Integrität:
* Aussetzung der Grundrechte!
* Die WHO erhält die Befugnis medizinische Untersuchungen, Prophylaxe-,
Genesungs-, Impfstoff-, Impfaufenthalts- und (digitale) Gesundheitsbescheinigungen
zu verlangen oder Zwangs-„Impfungen“ oder – medikationen, Kontaktverfolgungen
(Zwangs-) Quarantänen und Einrichtung von COVID-Lagern, Einführung
von Lockdowns (auch z.B. Klimalockdowns), Homeoffice-Verpflichtungen, Zensur
und Überwachungen.
Das sind nur einige Beispiele in welche Belange sich die
WHO einmischen und uns vorschreiben wird, was wir zu tun haben und wie
wir zu leben haben. Geregelt wird das in der Neufassung der Internationalen
Gesundheitsvorschriften („IHR“), sowie dem neuen „Pandemievertrag“. Die
Vorschriften der WHO sind ab Vertrags-unterzeichnung und Ratifizierung
bindend.
2) 30. Jänner 2024: Die WHO will Verfassungen außer Kraft
setzen:
„… Der von der WHO vorgeschlagene Pandemievertrag und die Änderungen
der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) geben der globalistischen
Organisation weitreichende neue Befugnisse, die die Gesetze souveräner
Nationen außer Kraft setzen.
Der Vertrag wird die WHO mit weitreichenden
globalen Befugnissen ausstatten, wenn er verabschiedet wird, und wird der
Organisation der Vereinten Nationen die Autorität geben, die Pandemie-Notfallpolitik
einst souveräner Nationen zu erklären und zu verwalten, wie TKP
zuvor berichtet hat.
Sobald ein Gesundheitsnotstand von der Weltgesundheitsorganisation
ausgerufen wird, müssen sich alle Unterzeichnerstaaten der Autorität
der WHO unterwerfen. Dies bedeutet, dass sich die Staaten der WHO bei Behandlungen,
Lockdowns, Impfstoffvorgaben und staatlicher Überwachung beugen müssen.
Mit diesen Vollmachten würden in den
meisten Staaten die Verfassung außer Kraft gesetzt (Erg.: werden).
…“
Qu.: https://tkp.at/2024/01/30/who-tedros-luegen-und-verschwoerungstheorien-gefaehrden-machtuebernahme/
3) Wir wollen keinen Impfzwang, auch nicht über den Umweg der
WHO
(„Weltgesundheitsorganisation“) und ihre „Internationalen Gesundheitsvorschriften“
(IHR) oder den Pandemievertrag, der im Mai 2024 beschlossen werden soll.
Wir wollen weder einen direkten, noch indirekten Impfzwang (z.B. über
Altersheime, Spitäler, Schulen, Universitäten, Arbeitgeber oder
die Benutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln und auch keine einrichtungsbezogene
Impfpflicht).
4) Die WHO haftet nicht für Schäden, die sie anrichtet:
Viele Österreicher leiden heute noch an den COVID-Impfschäden,
so sie daran noch nicht gestorben sind. Dafür kann man die WHO leider
bisher nicht oder nur sehr schwer zur Verantwortung ziehen, aber auch dann
nicht, wenn der geänderte Pandemievertrag und die geänderten
„Internationalen Gesundheitsvorschriften“ umgesetzt sind.
5) Die WHO finanziert seltsame Programme und Initiativen:
Beispielsweise zu nennen sind die Lancierung von globalen Impfprogrammen,
Einheitsabkommen über die Betäubungsmittel, das „menschliche
Reproduktions-programm“, bevölkerungspolitische Maßnahmen zur
Verringerung des Bevölkerungszuwachses, usw..
6) Der Gründer und erster Generaldirektor der WHO, Brock Chrisholm:
Der Kanadier Brock Chrisholm, hatte das Ziel eine technokratische Weltregierung
zu errichten. Brock Chrisholm forderte eine Weltbürgerschaft, statt
der Staatsbürgerschaften. Sein Ziel war es, die Menschen kulturell
und spirituell zu entwurzeln. Stattdessen soll der Migrationspakt und der
Multikulturismus gefördert werden. Seine Handschrift ist bis heute
in der WHO zu erkennen.
7) Der aktuelle Generaldirektor der WHO: „Tedros“
Der jetzige Generaldirektor der WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus („Tedros“)
aus Äthiopien, ist auch kein Garant für eine vernünftige
Gesundheitspolitik. Er ist kein Arzt und wurde sogar wegen Massenmord und
Folter angeklagt.
1991 trat er der kommunistischen Volksbefreiungsfront von Tigray bei.
2012-2016 Äthiopien hat Milliarden von China geliehen, darunter
Berichten zufolge mehr als 13 Milliarden Dollar während Tedros‘ Amtszeit
als Außenminister. Qu.: https://uncutnews.ch/5-schockierende-fakten-ueber-who-chef-tedros-adhanom-ghebreyesus/
2013-2015: Tedros soll als Außenminister Äthiopiens Massenmord
und Folter durch seine Sicherheitskräfte unterstützt haben.
Qu. https://www.focus.de/panorama/who-chef-tedros-adhanom-ghebreyesus-unter-beschuss-beteiligung-an-voelkermord-in-aethiopien_id_12880567.html
vom 18.1.2021 und
https://www.breitbart.com/politics/2020/04/10/5-shocking-facts-about-who-chief-tedros-adhanom-ghebreyesus/
vom 10. April 2020.
2017: Tedros wird erstmals zum WHO-Generaldirektor gewählt, obwohl
er kein Arzt ist.
2020: Verdacht: Tedros habe China geholfen, den COVID-19-Ausbruch zu
verschleiern. Qu.: nzz.ch vom 28.5.2022
2022 war Tedros der einzige Kandidat als WHO-Generaldirektor.
Er wurde u.a. von China zum WHO-Generaldirektor gewählt.
Sein Heimatland Äthiopien wählte ihn aber nicht! (Österreich
offenbar schon.)
8) Die Interessenskonflikte der WHO:
Die WHO wird teilweise von privaten Organisationen finanziert,
wie z.B. 12% von der „Bill & Melinda Gates Stiftung“ oder vom Weltwirtschaftsforum
oder von der Pharmabranche. Inzwischen stammen bereits 75% - 80% des Etats
der WHO von freiwilligen Spenden, die an der Unabhängigkeit der WHO
zweifeln lassen. (Qu. wikipedia). Die WHO ist hauptsächlich auf die
Gelder der Wirtschaft und Industrie angewiesen. Wer zahlt schafft an.
Damit ist die WHO in einem großen Interessenskonflikt.
„Big Pharma“ (= Pharma-Konzerne) und „Big Food“ (= Nahrungsmittelkonzerne)
nutzen diese Interessenskonflikte der WHO aus, so der indische Gesundheitsexperte
Amit Sengupta.
9) Die Fehleinschätzungen der WHO sollten zuerst aufgearbeitet
werden:
Die Fehleinschätzungen der WHO bezüglich des experimentellen
mRNA-Corona-Impfstoffen sollten zuerst aufgearbeitet werden, ehe neue Regularien
eingeführt werden.
* Wie konnte es zu den gravierenden Fehleinschätzungen kommen?
* Wer ist dafür verantwortlich?
* Wer bezahlt die angerichteten Schäden?
10) Seit COVID19 gibt es einen massiven Vertrauensverlust in die
WHO:
Der Vertrauensverlust der Österreicher in die WHO hat schon bei
der „Vogelgrippe“ bzw. „Geflügelpest“ 2005/2006 begonnen, weiter ging
es mit der Schweinepest 2009 und hat sich in der Corona-Zeit 2020-2022
noch massiv ausgebaut.
Der Vertrauensverlust in die WHO begründet
sich auch darin, dass es ein schwerwiegendes und chronisches Informationsdefizit
gibt.
Es ist nicht bekannt, wer Österreich wann in der WHO vertreten
hat und was dabei beschlossen wurde. Wer war der Vertreter Österreichs
in der Funktionsperiode 2019 – 2022 im Exekutivrat der WHO und was hat
er/sie für Österreich geleistet? Es gibt keine veröffentlichten
Berichte darüber, wieviele Gelder aus Österreich an die WHO überwiesen
wurden. Warum hält die Bundesregierung diese Informationen geheim?
11) Die WHO hat keine Legitimation durch das österr. Volk:
Die WHO wurde von den Österreicherinnen und Österreichern
NICHT legitimiert, Gesundheitsvorschriften für Österreich zu
erlassen.
Es gibt keine demokratische Kontrolle der WHO.
Die WHO ist keine Behörde, sondern ist eine Sonderorganisation
der UNO, die 1948 gegründet wurde.
Es gab in Österreich keine Volksabstimmung zum WHO-Beitritt.
12) Die WHO-Mitgliedsbeiträge stattdessen in Österreichs
investieren:
Die WHO-Mitgliedsbeiträge Österreichs sollen in Zukunft in
das österreichische Gesundheitswesen investiert werden.
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Was können und sollen die wahlberechtigten Österreicher
tun?
Das „WHO-Austritt JETZT“ - Volksbegehren können alle österreichischen
Staatsbürger über 16 Jahre in allen Gemeindeämtern, Rathäusern
(außer in Wien) und in den Wiener Magistratischen Bezirksämtern
im Eintragungszeitraum unterschreiben.
(Hinweis: Eine Unterstützung mittels „ID-Austria“ wird von uns
wegen den Datenverknüpfungen und Überwachung nicht empfohlen,
ist aber auch möglich.)
Was soll der Bundes(verfassungs)gesetzgeber tun?
Der Nationalrat möge unverzüglich Bundes(verfassungs)gesetze
zur Umsetzung dieses Volksbegehrens - und falls erforderlich auch die Durchführung
einer Volksabstimmung dazu - beschließen.
5. Februar 2024
ENDE.
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Eckdaten des Volksbegehrens:
Beginn der Einleitungsphase und vom BMI registriert per 16.2.2024;
Registrierungsnummer: 011/2024
Phase 1: Das Volksbegehren ist dzt. in der Einleitungsphase.
Laufzeit in der Einleitungsphase: 16.2.2024 bis voraussichtlich
30.5.2024;
Eintragungswoche: Das Datum der Eintragungswoche ist noch nicht
bekannt.
Eintragungsorte für Unterstützungswillige:
* auf Papier in jedem Gemeindeamt,
Rathaus (außer in Wien), Bezirksamt
zu den jeweiligen Öffnungszeiten.
* (die Handysignatur
wurde am 4.12.2023 vom ÖVP-Staatssekretär abgedreht.
Das Nachfolge-Programm
"ID-Austria" ist aus unserer Sicht
NICHT empfehlenswert.
Gehen Sie lieber auf´s Amt.)
Kontakt:
E-mail: info@volksbegehren-oesterreich.at
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Medienberichte zum Thema "WHO-Austritt-JETZT":
* Anwaltliche geprüfte Hintergründe zur WHO:
=> www.mehr-wissen.info
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Postings:
| www.volksbegehren-oesterreich.at / WHO-Austritt-JETZT |